Mittwoch, 23. Januar 2008

60 Jahre, ein wenig Politik "all'italiana"

Heute morgen wird der italienische Staatspräsident Napolitano eine Ansprache zum 60. Jahrestag der italienischen Verfassung halten und wenn Romano Prodi, der hier von Berlusconi auch abfällig "Mortadella" genannt wird, heute Mittag das Vertrauen des Parlaments und morgen das des Senats nicht ausgesprochen wird, dann wird es wohl entweder zu einer Interimsregierung kommen oder es wird bei Neuwahlen das 60. (sic!) italienischen Nachkriegsparlament gewählt werden. Der Berlusca fordert Neuwahlen, andere wollen eine Interimsregierung, denn dann könnte man das Wahlrecht nach dem "modello tedesco" reformieren. In Italien gibt es nämlich keine 5-Prozent-Hürde und deswegen sind die Regierungskoalitionen immer sehr labil. Sie bestehen nämlich meist aus einer großen und mehreren Klein- bis Kleinstparteien (s. schlecht unten). Nun ist vor kurzem nach dem Rücktritt des Justizministers Mastella (Korruptionsverdacht, was sonst!) die Udeur (1,6% bei den Wahlen im Jahre 2006), der dieser angehört, aus der Regierungkoalition ausgetreten und daher blieb Prodi bei einer denkbar knappen Mehrheit nichts anderes übrig, als die Vertrauensfrage zu stellen. Viele sagen hier zwar "siamo in crisi", aber dieses Wort hat für Italiener/-innen eine viel weniger dramatische Bedeutung´, kein Wunder bei so vielen Regierungen. Man muss natürlich schlussendlich bedenken, dass die Regierungen wechseln, die handelnden Politiker jedoch meist dieselben bleiben, nur halt in anderen Konstellationen.

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